Patent auf Medikament Valganciclovir in Indien zurückgewiesen

Sieg für den Zugang zu Medikamenten

Ärzte ohne Grenzen begrüßt die Entscheidung des indischen Patentamts, das Patent auf das Medikament Valganciclovir des Pharmakonzerns Roche aufzuheben. Valganciclovir wird in erster Linie zur Behandlung und Vorbeugung einer Infektion mit dem Cytomegalo-Virus (CMV) bei Organtransplantationspatienten eingesetzt. Da der Markt dafür sehr lukrativ ist, versucht Roche diesen durch die Patentierung des Medikaments zu verteidigen. Der CMV-Virus befällt jedoch auch Menschen, die mit HIV leben und kann unbehandelt zu Erblindung und Tod führen.

"Roche versuchte, eine neue Form eines Medikaments zu patentieren, das eigentlich schon in den 80er Jahren erfunden wurde", sagt Leena Menghaney, Leiterin der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Indien. "Diese Entscheidung zeigt, dass der lange umstrittene Abschnitt 3d des indischen Patentgesetzes seinen Zweck erfüllt und ungerechtfertigte Patente verhindert. Ebenso wichtig ist, dass das Patentamt feststellte, dass die Patentansprüche offensichtlich und deshalb nicht patentierbar waren."

"Entscheidung wird Wettbewerb unter Generika-Herstellern beleben"

Mit dieser Entscheidung hat das indische Patentamt auch das Recht von Patientengruppen bestätigt, sich einem Patent auch nach Erteilung zu widersetzen. Roche behauptete, dass dies eine Frage sei, die noch unklar ist. Diese Entscheidung folgte damit einer ähnlichen Entscheidung aus dem Jahr 2002 in Thailand, bei der Patienten als "interessierte Personen" bei den Folgen einer Patentanmeldung berücksichtigt werden müssen.

"Für Menschen, die mit HIV/Aids in ärmeren Ländern leben, war der Zugang zu Valganciclovir mit den Preisen von Roche schwierig", sagte Loon Gangte vom Delhi Network of Positive People (DNP +), einer der Patientengruppen, die Widerspruch gegen das Patent eingereicht hatten. "Die Entscheidung wird den Wettbewerb unter den Generika-Herstellern beleben. Dies ist der wirksamste und nachhaltigste Weg, die Medikamentenpreise zu senken."

Valganciclovir bleibt unerschwinglich teuer

Bis heute ist der Preis von Valganciclovir unerschwinglich teuer. Roche vermarktet die Medikamente in Ländern mit hohem Einkommen, zu einem Preis von bis zu 8.500 US-Dollar für eine viermonatige Behandlung. In Indien liegt der Roche-Preis für eine Standard-Behandlung bei etwa 5.950 Dollar. Im Dezember 2006 wendete sich Ärzte ohne Grenzen an Roche, um einen Rabatt auf das Medikament zu erfragen. Aber auch der Preis inklusive eines Preisnachlasses war so hoch, dass einige Aids-Projekte von Ärzte ohne Grenzen auf die Bereitstellung dieses Medikaments verzichten mussten.

"Dies ist ein Sieg für den Zugang zu Medikamenten, aber wir müssen aufpassen, dass wir einen größeren Kampf nicht verlieren", sagt Leena Menghaney. "Indien ist derzeit in Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der EU. Wenn das Land zustimmt, strengere Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums einzuführen, wie etwa Datenexklusivität, würde dies den Unternehmen ermöglichen, neue Monopole auf Medikamente aufzubauen - auch wenn Patente wie im vorliegenden Fall abgelehnt würden."

Ärzte ohne Grenzen wird dieses Thema weiterhin aufmerksam verfolgen, sollte Roche sich entscheiden, Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen.

Vorgeschichte des Rechtsstreits

Indien gewährte Roche im Juni 2007 ein Patent auf das Medikament Valganciclovir. Das Patentamt Chennais (eines von vier Büros des indischen Patentamts) traf jedoch diese Entscheidung, ohne die Argumente von den Patientengruppen zu hören, die sich gegen die Erteilung des Patents ausgesprochen hatten.

Im Dezember 2008 hat das Hohe Gericht Madras in Chennai daher beschlossen das Patent von Roche bis zur Anhörung dieser Gruppen aufzuheben. Das Patentamt Chennais weigerte sich allerdings, im Verlauf der Anhörung alle Einwände der Interessengruppen zu hören und wies die Einwände zurück. Die Patientengruppen wandten sich danach an den indischen Obersten Gerichtshof.

Nach Anhörung der Argumente aller Patientengruppen und der Generika-Unternehmen hat das indische Patentamt festgestellt, dass die Ansprüche von Roche auf ein Patent für das Medikament Valganciclovir ungültig sind und dass Patientengruppen ein Patent auch nach deren Erteilung anfechten können.