Politische Prozesse

Unerreichbare Pille: Aktion von Ärzte ohne Grenzen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm.

Der für den Zugang zu Medikamenten aktuell wichtigste internationale politische Prozess sind die Verhandlungen in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu Gesundheit, Innovation und Patenten, die im Rahmen der sogenannten. Intergouvernementalen Arbeitsgruppe (IGWG) stattfinden.

In der IGWG arbeiten die WHO-Mitgliedsstaaten an dem Problem, dass Patente einerseits den Zugang zu Medikamenten verhindern können, andererseits aber bei vernachlässigten Krankheiten keinen Anreiz zur Forschung bieten. Daher wird in der IGWG diskutiert, wie die Flexibilitäten im bestehenden Patentrecht gestärkt werden können und welche alternativen Anreize eingesetzt werden können, um Forschung zu vernachlässigten Krankheiten zu fördern.

Im Mai 2008 wurde von den WHO-Mitgliedsstaaten eine globale Strategie verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Erfolg für die Interessen der Patientinnen und Patienten in armen Ländern. Die WHO-Mitgliedsländer haben damit offiziell anerkannt, dass das bestehende System so nicht funktioniert und die Industrieländer einen größeren Beitrag leisten müssen.

Allerdings bleiben viele konkrete Fragen offen. Jetzt geht es in den Verhandlungen vor allem um die Fragen der konkreten Umsetzung und der Finanzierung.

Mit einem WHO-Beschluss ist bei weitem noch nicht alles erreicht. Jetzt kommt es darauf an, dass Bund und EU auch genug Initiative entwickeln und genug Mittel bereitstellen, damit die Forschung endlich in Gang kommt.

Ärzte ohne Grenzen sieht daher die Bundesregierung jetzt in der Pflicht, in die Forschung zu vernachlässigten Krankheiten zu investieren.

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