Wiederauffüllung des Globalen Fonds 2010

Erfolg der Zivilgesellschaft zur Wiederauffüllung des Globalen Fonds im Jahr 2010

Anfang Oktober 2010 fand in New York die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria statt. Der Globale Fonds ist das wichtigste Finanzierungsinstrument im weltweiten Kampf gegen die drei großen Infektionskrankheiten. Der Fonds wird im Wesentlichen von den reichen Industrieländern finanziert, die jeweils für drei Jahre Beiträge zusagen. Auf der Geber-Konferenz 2010 ging es um die Zusagen für die Jahre 2011 bis 2013. Benötigt wurden 20 Milliarden Dollar, um die bereits geförderten Programme aufrecht zu erhalten und die Projekte ausweiten zu können. Doppelt so viel Geld wie in der vorangegangenen Finanzierungsperiode.

Im Vorfeld der Konferenz gab es jedoch Informationen aus dem Entwicklungsministerium, dass der deutsche Beitrag massiv gekürzt werden sollte. Zahlte die deutsche Bundesregierung in den Jahren 2008 bis 2010 noch insgesamt 600 Millionen Euro ein, so plante Entwicklungsminister Dirk Niebel, den Beitrag zum Globalen Fonds für 2011 bis 2013 um zwei Drittel auf 200 Millionen Euro zu kürzen.

Dieses Vorhaben rief ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis auf den Plan. Ärzte ohne Grenzen veranstaltete gemeinsam mit dem Dachverband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen VENRO, dem Aktionsbündnis gegen Aids und verschiedenen anderen Organisationen Anfang September 2010 in Berlin eine Aktionswoche mit dem Motto "Gegen Aids, Malaria und Tuberkulose: Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen!"

Aktion vor dem Kanzleramt

Während der Ärzte ohne Grenzen-Aktion mit rund 50 Aktivisten verschloss eine Angela-Merkel-Figur ein vor dem Bundeskanzleramt aufgestelltes Behandlungszelt mit einem riesigen Schloss und hängte ein Schild "Wegen Kürzungen geschlossen" davor. "Patienten" warteten in einer langen Schlange vergeblich auf ihre lebensnotwendigen Medikamente und riefen "Wir wollen leben, wir brauchen Medikamente!" Dann starben sie in einer symbolischen "Die In"-Aktion.

Zum Video von unserer Aktion vor dem Kanzleramt

Aber nicht nur in Deutschland wurde gegen die Kürzungspläne protestiert. In Kapstadt demonstrierten bis zu 600 Menschen vor dem deutschen Konsulat. In New York überreichten Aktivisten von Health Gap eine Schaufel für Angela Merkel mit der Botschaft: "Wenn Sie dem Globalen Fonds nicht mehr Geld geben, helfen Sie mit, Gräber zu schaufeln!"

Minister Niebel musste Kürzungspläne zurücknehmen

Nach massivem öffentlichen und internationalen Druck hat Minister Niebel dann seine Kürzungspläne zurücknehmen müssen. Auf der Wiederauffüllungskonferenz am 5. Oktober sagte Dirk Niebel doch 600 Millionen Euro zu - wenn auch unter Vorbehalt der Zustimmung des Bundestages.

Dieses Ergebnis ist jedoch zweischneidig: Die drohende massive Kürzung konnte abgewendet werden. Das ist ein großer Erfolg, den die Zivilgesellschaft im Interesse der Patienten errungen hat. Allerdings beteiligt sich Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern leider nicht an der dringend notwendigen Erhöhung der Mittel. Frankreich beispielsweise hat seine Mittel um 20 Prozent erhöht und zahlt jetzt 80 Prozent mehr als Deutschland. Insgesamt sind bei der Konferenz 11,7 Milliarden Dollar für den Globalen Fonds für die nächsten drei Jahre zusammengekommen - und damit leider wesentlich weniger als notwendig.