Wie Ärzte ohne Grenzen arbeitet

In den Behandlungszentren von Ärzte ohne Grenzen sind Waffen strikt verboten.

Nothilfe rettet Leben und lindert Leid inmitten von Krieg und Gewalt. Auf dieses Minimum an Menschlichkeit haben sich fast alle Staaten weltweit in den Genfer Konventionen geeinigt. Damit dies gelingt, müssen humanitäre Organisationen unparteilich, unabhängig und neutral sein. Denn nur mit der Akzeptanz von allen Konfliktparteien können sie den Betroffenen aller Seiten helfen.

Die Wirklichkeit sieht aber oft anders aus. Insbesondere seit dem „Krieg gegen den Terror“ (2001) wird humanitäre Hilfe immer stärker als Mittel eingesetzt, um politische oder militärische Ziele zu erreichen. So forderte Nato-Generalsekretär Rasmussen im Frühjahr 2010 eine engere Zusammenarbeit der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) mit dem Militär in Afghanistan. Er beschrieb die NGO in diesem Zusammenhang sogar als „soft power“ der Nato. Ärzte ohne Grenzen hat diese Haltung öffentlich kritisiert und Generalsekretär Rasmussen sowie alle anderen Konfliktparteien aufgefordert, zwischen politischen und militärischen Zielsetzungen einerseits und medizinischer humanitärer Hilfe andererseits zu unterscheiden.

Unterschiedliche Motivation

Afghanistan und Irak sind sicherlich die gravierendsten jüngeren Beispiele von manipulierter und instrumentalisierter humanitärer Hilfe. So beschrieb der frühere US-Außenminister Colin Powell zu Beginn des Irak- Krieges im Jahr 2003 die NGO als „force mulitiplier“. Das Militär führt schon immer Hilfs- und Infrastrukturmaßnahmen durch, um die Unterstützung der lokalen Bevölkerung zu gewinnen – „to win the hearts and minds“. Das Motiv ist allerdings nicht humanitär, sondern militärisch. Durch diese Vermischung aber laufen die NGOs Gefahr, mit den westlichen Streitkräften verwechselt und damit selbst zum Ziel von Angriffen der gegnerischen Partei zu werden.

Die Forderung, dass militärische und zivile Kräfte eng zusammenarbeiten müssen, ist nicht neu. Zumeist lautet die Begründung: Letzten Endes wollen wir doch alle dasselbe. Für Afghanistan zum Beispiel ist damit meist gemeint: Stabilisierung, Demokratisierung, Wiederaufbau und Unterstützung der afghanischen Regierung. Viele Hilfsorganisationen stimmen dem zu und handeln danach. Manche haben Kooperationsverträge mit militärischen Kontingenten, viele mit ihrer eigenen oder der afghanischen Regierung.

Zusammenbruch der Grundversorgung

Für Ärzte ohne Grenzen beruht ein solches Verhalten auf einem fundamentalen und - für die humanitäre Hilfe - fatalen Missverständnis. Denn humanitäre Hilfe soll Menschen in akuten und chronischen Krisen beistehen, wenn deren Grundversorgung zusammengebrochen ist. Die Genfer Konventionen definieren das Recht auf humanitäre Hilfe und das Recht einer humanitären, unparteilichen Organisation, diese Hilfe zu leisten, wenn der dafür verantwortliche Staat dazu nicht in der Lage ist.

Kern der humanitären Hilfe ist dabei die Unparteilichkeit: Die Hilfe muss nach Maßgabe der Bedürftigkeit geleistet werden, ohne Diskriminierung. Ethnische, politische, ökonomische oder andere Bevorzugungen sind nicht zulässig. Hilfe, die nicht unparteilich ist, die also bestimmte Gruppen anderen vorzieht, ist immer noch Hilfe, aber sie ist nicht humanitär. Strikt unparteiliche Organisationen haben eher eine Chance, sowohl von der betroffenen Bevölkerung als auch von den jeweiligen Machthabern als glaubwürdig sowie auf das Wohl der Patienten fokussiert angesehen und deshalb akzeptiert zu werden.

Ebenso wichtig ist die Unabhängigkeit humanitärer Organisationen – ob von politischen Vorgaben, militärischen Verbänden oder staatlichen Geldern. Denn die Konfliktparteien könnten dies als Parteinahme verstehen.

Vertrauen in Afghanistan wurde systematisch zerstört

Die Vereinnahmung der Hilfsorganisationen für politisch-militärische Zwecke hat dazu geführt, dass Experten der Tufts University zu dem Schluss gekommen sind, unabhängige humanitäre Hilfe in Afghanistan sei heute praktisch nicht mehr möglich. Das Vertrauen in und der Respekt für humanitäre Organisationen ist in Afghanistan systematisch zerstört worden. Auch die UN werden immer mehr als Organisation gesehen, die nur schwer zwischen der politischen Ebene des Sicherheitsrates und der Staaten auf der einen Seite sowie den UN-Organisationen wie UNHCR oder Unicef auf der anderen Seite vermitteln kann. Deshalb muss Ärzte ohne Grenzen oft auf Distanz zu den UN-Organisationen gehen, um auch als unabhängig von diesen wahrgenommen zu werden.

Im Sinne der Genfer Konventionen fordern wir weltweit Respekt für die Patienten und medizinischen Einrichtungen sowie für die Unabhängigkeit der humanitären Organisationen. Frieden, Wiederaufbau und Demokratie sind wichtige politische Ziele, liegen aber weder in der Verantwortung noch in der Kompetenz von humanitären Organisationen. Für Ärzte ohne Grenzen zählt allein, Menschen in Not das Überleben zu sichern, indem wir professionelle medizinische Hilfe leisten.