Gesundheit für alle: Was UN-Experten empfehlen

Ist das Recht auf Gesundheit mit gängigen Handels- und Investorenrechten vereinbar? Wie können lebenswichtige Impfstoffe, Diagnostika und Medikamente für alle Menschen weltweit verfügbar gemacht werden? – Um Antworten auf diese drängenden Fragen näherzukommen, hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Jahr 2015 ein Expertengremium gegründet: das United Nations High Level Panel (UNHLP) on Access to Medicines.

Diese Experten haben sich damit auseinandergesetzt, warum es gegen viele Krankheiten keine geeigneten Arzneimittelprodukte gibt oder warum Produkte, die erhältlich sind, oft viel zu teuer sind.

Eindeutige Empfehlungen des Berichts

Im September 2016 hat das Expertenpanel einen Bericht veröffentlicht, der weitreichende und wegweisende Empfehlungen dazu enthält, wie biomedizinische Forschung und Entwicklung  gestaltet werden sollte, damit Impfstoffe, Diagnostika und Medikamente künftig für alle verfügbar sind. Die Empfehlungen beziehen sich auch darauf, wie benötigte Präparate für alle bezahlbar sein können. Das Panel empfiehlt unter anderem:

  • die Nutzung neuer Forschungsanreize, damit Forschung sich an den gesundheitlichen Bedürfnissen der Menschen und nicht an Profitaussichten orientiert
  • mehr Transparenz in der biomedizinischen Forschung im Hinblick auf die Entwicklungskosten und die Preise der Endprodukte
  • die Entkopplung der Kosten für Forschung und Entwicklung von den Preisen, zu denen die Produkte letztendlich verkauft werden (gemäß dem Konzept des de-linkage)
  • die Schaffung einer globalen Forschungskonvention, die die Finanzierung und Koordinierung bedarfsorientierter Arzneimittelforschung regelt
  • dass wichtige Faktoren, die den weltweiten Zugang zu lebensnotwendigen medizinischen Produkten einschränken können, minimiert werden. Dies bezieht sich insbesondere auf Monopolstellungen von Herstellern, die auf geistigen Eigentumsrechten begründet sind. In diesem Zusammenhang wird explizit auf die Nutzung von sogenannten TRIPS-Flexibilitäten verwiesen. Diese im Rahmen des „Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums“ (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights Agreement; TRIPS) vorgesehenen Schutzklauseln sollen sicherstellen, dass die Gesundheitsbedürfnisse der Menschen  nicht den Handelsinteressen – insbesondere westlicher Industrienationen – untergeordnet werden.

Gesucht: Politischer Wille zur Umsetzung der Empfehlungen

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den Bericht begrüßt und alle UN-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Empfehlungen des Berichts in die Praxis umzusetzen.  Auch wir von Ärzte ohne Grenzen hoffen, dass die Empfehlungen des Berichts zügig in konkrete Maßnahmen übersetzt werden. Gerade westliche Industrienationen, vielfach Hauptsitz großer Pharmaunternehmen, sollten hierbei eine führende Rolle spielen.