Weltgesundheitsversammlung (WHA): Ärzte ohne Grenzen veröffentlicht Bericht zu Patenten auf Medikamente - Weltgesundheitsorganisation soll Datenbank erstellen

Genf/Berlin, 22. Mai 2003. Anlässlich der Weltgesundheitsversammlung (WHA) veröffentlichte die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen am Donnerstag einen Bericht über die Patentsituation von 18 Medikamenten in 29 Ländern. Der Bericht rückt gängige Fehlauffassungen über Patente zurecht und stellt die Versuche einiger Länder dar, Patenthindernisse zu überwinden, um lebensnotwendige Medikamente zugänglich zu machen. Vertreter aus 192 Ländern werden auf der WHA in den kommenden Tagen über "Patentrecht, Innovationen und öffentliche Gesundheit" diskutieren.

In dem vorgelegten Bericht veröffentlicht Ärzte ohne Grenzen sämtliche Informationen, die die Organisation über die Patentsituation von 18 Medikamenten in 29 Ländern zusammengetragen hat. Davon sollen Gesundheitsministerien und Non-Profit-Unternehmen Gebrauch machen können und so davor bewahrt werden, sich zum Kauf teurer Medikamente drängen zu lassen, wenn dies nicht notwenig ist.

Zudem ruft Ärzte ohne Grenzen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auf, diese von Ärzte ohne Grenzen begonnene Arbeit fortzusetzen und eine nutzerfreundliche, öffentliche Datenbank anzulegen, die Informationen über die Patentsituation wichtiger Medikamente verständlich und transparent zur Verfügung stellt. Die betroffenen Länder sollen außerdem darin beraten werden, wie Patenthindernisse überwunden werden können. Sie sollen dabei auch technisch unterstützt werden.

"Patente sind gesellschaftspolitische Instrumente", sagte Ellen ’t Hoen von der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen. "Wenn Patente für Luxusgüter ausgestellt werden, steht kein Leben auf dem Spiel. Doch wenn es um pharma-zeutische Produkte geht, dann muss der Schutz geistigen Eigentums abgewogen werden mit den Bedürfnissen der Menschen, deren Leben von Arzneimitteln abhängt."

Laut Ärzte ohne Grenzen werden die Patentgesetze der meisten ärmeren Länder noch immer nach dem Modell der reichen Länder erlassen. Doch in den Industrieländern werden Patente regelmäßig vor Gericht angezweifelt und in manchen Fällen dann für ungültig erklärt. In ärmeren Ländern werden die Patente hingegen in der Regel nicht angefochten.

"Ärmere Länder sollten nicht zögern, die Gültigkeit von Patenten in Frage zu stellen, so wie es bereits in Kenia und Thailand geschieht", so ’t Hoen.

 

Weitere Informationen: Ärzte ohne Grenzen, Pressestelle, Petra Meyer, Kattrin Lempp, Tel.: 030-22 33 77 00