OXFAM International - Ärzte ohne Grenzen - Third World Network: Einigung zu TRIPS und Gesundheitsfragen gefährdet - Reiche Länder verhindern Zugeständnisse zugunsten ärmerer Länder

Berlin/Doha, 9. November 2001. Eine mögliche Einigung im Bereich Patentschutz und Gesundheitsfragen wird nach Meinung VON OXFAM INTERNATIONAL, Ärzte ohne Grenzen und THIRD WORLD NETWORK zur entscheidenden Frage bei der WTO-Ministerkonferenz in Doha werden.

"Eine sinnvolle Erklärung zum Thema TRIPS und öffentlicher Gesundheit muss unmissverständlich klarmachen, dass der Schutz der Gesundheit und Menschenleben wichtiger sind als Handelsinteressen von Pharmaunternehmen. Wenn diese Ministerkonferenz hier keine Einigung erzielt, kann niemand mehr behaupten, es handle sich bei TRIPS um ein ausgewogenes Abkommen, sagte Ellen 't Hoen von Ärzte ohne Grenzen.

Rund 14 Millionen Menschen sterben jährlich an behandelbaren Infektionskrankheiten. Diese Zahl könnte nach Ansicht der Organisationen reduziert werden, indem kostengünstige Medikamente zugänglich gemacht werden. Doch das TRIPS-Abkommen verhindert laut OXFAM INTERNATIONAL, Ärzte ohne Grenzen und THIRD WORLD NETWORK derzeit, dass ärmere Länder Arzneimittel zu erschwinglichen Preisen kaufen können. Patentierte Medikamente kosten als Markenprodukte zum Teil bis zu dreißigmal mehr als günstige Nachahmerprodukte.

"Eine mögliche Einigung im Bereich TRIPS und Gesundheitsfragen wird zur entscheidenden Frage bei der WTO-Ministerkonferenz in Doha werden. Wir hatten gehofft, dass die jüngsten Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem patentierten Milzbrandmedikament Ciprobay die Regierungen reicher Länder für die Bedürfnisse der Entwicklungsländer sensibilisiert hätten. Aber die neuesten Berichte zeigen, dass die USA nicht zu einem Entgegenkommen bereit sind", sagte Michael Bailey von Oxfam.

"Die Vorschläge der Entwicklungsländer wurden im derzeitigen Erklärungsentwurf von Doha weitgehend außer Acht gelassen. Die Vertreter der reichen Länder sowie der Pharmakonzerne nehmen die Bedenken der Entwicklungsländer nicht ernst. Ohne einen grundlegenden Wandel in der Haltung des reichen Nordens gegenüber den Entwicklungsländern wird es bei der WTO-Ministerkonferenz jedoch nicht zu einer weit reichenden Einigung kommen. Wenigstens sollte auf dem Treffen die Kernforderung der Entwicklungsländer unterstützt werden, dass nichts im TRIPS-Abkommen Staaten davon abhalten soll, Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zu ergreifen", erklärte Cecilia Oh vom THIRD WORLD NETWORK.

Die Europäische Union, die einige der Bedenken der Entwicklungsländer teilt, hat versucht, einen Konsens der WTO-Mitglieder herbeizuführen. Bis jetzt scheint sich die EU neutral zu verhalten. Wenn die EU-Regierungen die Schutzmechanismen im TRIPS-Abkommen jedoch wirklich stärken wollen, müssen sie nach Meinung der Nichtregierungsorganisationen jetzt Stellung beziehen.

Die Regierung der Vereinigten Staaten blockiert mit der Unterstützung Japans, Kanadas und der Schweiz Versuche der Entwicklungsländer, die Schutzmechanismen im internationalen Patentschutzabkommen (TRIPS) zu stärken.

Weitere Informationen: Pressestelle Ärzte ohne Grenzen, Kattrin Lempp: 030-22 33 77 00