Nothilfe für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer und in Europa

Warum fliehen die Menschen und wo kommen die meisten Geflüchteten unter? Zehn wichtige Fakten zum Thema Flucht und Migration nach Europa.

Jedes Jahr versuchen Menschen auf der Flucht vor Gewalt, Unsicherheit und Verfolgung in ihren Heimatländern zu fliehen - auch nach Europa. Die europäische Politik führt zu einer dramatischen Verschärfung dieser so genannten Flüchtlingskrise, da beispielsweise sichere Fluchtrouten fehlen. So starben 2017 mehr als 3.100 Menschen auf dem Mittelmeer. Teams von Ärzte ohne Grenzen haben in den letzten vier Monaten des vergangenen Jahres gemeinsam mit SOS Mediterranée 3.645 Menschen aus Seenot gerettet.

Zahl der Geretteten im Vergleich zu 2016 zurückgegangen

Im zentralen Mittelmeer ist die Zahl der Geflüchteten, Asylsuchenden und Migranten, die auf See gerettet und nach Italien in Sicherheit gebracht wurden, seit vergangenem Jahr gesunken. Das Such- und Rettungsschiff Aquarius, das von Ärzte ohne Grenzen zusammen mit SOS Mediterranée betrieben wird, hat zwischen September und Dezember 2017 3.645 Menschen gerettet. Das sind weniger Menschen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, in dem 5.608 Personen in einen sicheren Hafen nach Italien gebracht wurden.

Medien berichten über Zahlungen an Milizen, um Abfahrten zu verhindern

Der zahlenmäßige Rückgang scheint damit zusammenzuhängen, dass weniger Boote in Libyen ablegen. Die Gründe dafür sind unklar. Sehr wahrscheinlich spielen jedoch sowohl das Wetter als auch die politischen Entwicklungen in Libyen eine Rolle. Es gab Medienberichte darüber, dass lokale Milizen von Italien bezahlt werden, um Abfahrten zu verhindern. Italienische Schiffe wurden in libyschen Territorialgewässern stationiert. Dies ist Teil einer umfassenden europäischen Strategie, die darauf zielt, die libysche Küste abzuriegeln und Flüchtlinge und Migranten in einem Land zurückzuhalten, in dem sie extremer Gewalt und Ausbeutung ausgesetzt sind.

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Ärzte auf dem Rettungsschiff behandelten schwere Verletzungen aus Libyen

Das medizinische Team von Ärzte ohne Grenzen hat an Bord der Aquarius zahlreiche Menschen mit Verletzungen versorgt, die diese in Libyen erlitten haben. Die Patienten haben von Gewalt und Misshandlungen erzählt, die sie in den Händen von Schleppern, bewaffneten Gruppen und Milizen erlitten haben. Rund zwölf Prozent der Frauen, die gerettet wurden, waren schwanger und wurden von der Hebamme versorgt. Viele litten an schweren Hautinfektionen, die die Behandlung mit Antibiotika erforderten. Andere wiesen Verätzungen durch das toxische Benzin-Salzwassergemisch in den Booten auf. Als der Winter näher rückte, waren mehrere Gerettete unterkühlt. Raue Seeverhältnisse führten dazu, dass sich Wellen über dem Achterdeck brachen und die Menschen, die dort schliefen, völlig durchnässten.

Schweres Bootsunglück im November

Im November ist eine unbekannte Anzahl von Menschen ertrunken, nachdem ein überfülltes Schlauchboot während der Rettung plötzlich gekentert ist. Das Team der Aquarius nutzte alle verfügbaren schwimmenden Rettungsgegenstände und Rettungswesten und zog so viele Menschen aus dem Wasser, wie es konnte. Doch es war nicht möglich, alle zu retten. Es wurden keine Toten geborgen.

EU-unterstützte libysche Küstenwache bringt Menschen in Internierungslager zurück

Such- und Rettungsaktivitäten im Mittelmeer sind komplexer und schwieriger geworden. Die EU-finanzierte libysche Küstenwache bringt Menschen, die es geschafft haben, aus Libyen zu entkommen, selbst aus internationalen Gewässern ins Konfliktgebiet zurück. Teams von Ärzte ohne Grenzen an Bord der Aquarius haben beobachtet, wie die libysche Küstenwache Menschen abgefangen und zurückgebracht hat, während EU-Militärschiffe aus nächster Nähe zugesehen haben. Am 31. Oktober, am 24. November und am 8. Dezember (sowie erneut im Januar) wurde die Aquarius von der Seenotrettungsleitstelle in Rom angewiesen, nicht einzugreifen. Das Team war gezwungen dabei zuzusehen, wie hunderte Menschen von der libyschen Küstenwache nach Libyen zurückgedrängt wurden. Die libysche Küstenwache und ihre europäischen Partner bezeichnen das Aufhalten der Menschen als „Rettungsaktionen“. Doch in Wahrheit werden Flüchtlinge und Migranten nicht an einen sicheren Ort gebracht, wie es das internationale Seerecht für die Seenotrettung vorschreibt. Die Verbrechen gegen Flüchtlinge und Migranten in Libyen sind weithin bekannt und haben zu internationaler Empörung geführt. Gerettete dürfen unter keinen Umständen weiterhin in libysche Häfen gebracht werden. In Libyen haben Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen 6.500 Patienten in menschenunwürdigen Internierungslagern medizinisch behandelt.

Undurchsichtige Verantwortlichkeiten während der Seenotrettung

Im September erhielt die Aquarius von der Seenotrettungsleitstelle in Rom den Auftrag, unter der Koordination der libyschen Küstenwache drei Rettungseinsätze in internationalen Gewässern durchzuführen. Diese beispiellose und sehr ungewöhnliche Anweisung, einer Koordination durch die libysche Küstenwache zu folgen, stellte Ärzte ohne Grenzen vor ein massives Dilemma. In den Monaten zuvor war die libysche Küstenwache mehrfach gewaltsam gegen Menschen in Seenot und gegen Rettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen vorgegangen. Für Ärzte ohne Grenzen hatte deshalb die Sicherheit des Teams Priorität. Es war in diesen konkreten Situationen auch nicht möglich zu sagen, wer genau die Rettungseinsätze koordinierte. Entlang der libyschen Küste behaupten Besatzungen verschiedener Schiffe, zur libyschen Küstenwache zu gehören. Auch Kontaktstellen an Land und auf See waren unklar, ebenso wie die Befehlskette während der Rettungen. Glücklicherweise konnte die Besatzung der Aquarius bei jedem einzelnen Rettungseinsatz Hilfe leisten und alle geretteten Männer, Frauen und Kinder wurden in einen sicheren Hafen in Italien gebracht.

Ein Ende des Leidens ist nicht in Sicht

Was die Zukunft für die Flüchtlinge und Migranten entlang der zentralen Mittelmeerroute bringen wird, ist nicht klar: Libyen ist weithin geprägt von Gewalt und Unsicherheit, es gibt Kämpfe in verschiedenen Teilen des Landes. Libyen hat keine einheitliche Regierung, dafür eine Unzahl bewaffneter Gruppen. Ein Ende des Leidens von Flüchtlingen und Migranten in Libyen ist nicht in Sicht.

Um Leben zu retten und das Leid der Flüchtenden zu lindern, fordert Ärzte ohne Grenzen:

  • eine Umkehrung der EU-Flüchtlingspolitik und das Einrichten einer Migrationspolitik, die Rechte und Gesundheit der Menschen achtet,
  • das Einhalten des Rechts auf Asyl für alle Menschen und die Möglichkeit, Asylanträge an den EU-Außengrenzen zu stellen,
  • die Bereitstellung sicherer und legaler Flucht- und Migrationswege,
  • effektive Such- und Rettungsmaßnahmen, bei denen proaktiv versucht wird, Menschenleben zu retten,
  • eine humane und würdevolle Behandlung aller Menschen bei ihrer Ankunft, während des Asylverfahrens sowie im Falle einer Rückführung und
  • das Ende der Inhaftierung von Schutzbedürftigen und die Schaffung genereller Alternativen zur Migrationshaft
  • von der EU, sich für deren Freilassung inhaftierter Schutzsuchender in Libyen einzusetzen und die Unterstützung der libyschen Küstenwache sofort zu beenden, die die Menschen in diese entsetzlichen Gefängnisse zurückbringt
  • von den libyschen Behörden, die willkürliche Inhaftierung von Schutzsuchenden zu beenden.

In dem Bericht „Obstacle Course to Europe – A Policy-Made Humanitarian Crisis at EU Borders“ hat Ärzte ohne Grenzen im Januar 2016 die Folgen der europäischen Abschottungspolitik für Menschen auf der Flucht beschrieben.

Unser Pressereferent Stefan Dold berichtet im Juli/August 2017 für ein paar Wochen direkt vom Rettungsschiff Prudence im Mittelmeer.
Die Krankenschwester Heidi Anguria bloggte bis März 2017 von ihrem Einsatz auf dem Rettungschiff Aquarius im Mittelmeer.

27. Januar 2018