Patentpool

Ellen 't Hoen

Was ist ein Patentpool und wie funktioniert er?

Ein Patentpool ist ein Modell, bei dem Patentbesitzer ihre Patente in einen Pool geben, und es damit anderen erlaubt ist, diese Patente gegen eine Nutzungsgebühr zu benutzen. Patentpools haben Innovationen in vielen technischen Bereichen geholfen, z.B. bei der Entwicklung von Tonaufnahmegeräten, da zur Herstellung bestimmter Produkte jeweils eine ganze Reihe von Patenten notwendig sind.

Wie kann ein Patentpool bei der Entwicklung von neuen medizinischen Produkten nützlich sein?

Ein Patentpool kann neue Innovationen in stagnierenden Bereichen unterstützen. Wir brauchen dringend die Entwicklung von neuen Kombinationstabletten, die verschiedene der neuen Wirkstoffe gegen HIV in einer Pille kombinieren. Diese vereinfachen die Behandlung von HIV/Aids. Zuerst muss immer die Patentfrage geklärt werden, da durch die Kombination von drei Komponenten alle drei Patentinhaber zustimmen müssen. Dieser Prozess macht es schwierig, eine Einigung zu erlangen, aber wenn alles in einem Pool gebündelt wäre, könnten Patentinhaber und interessierte Hersteller jeweils in einem Schritt die Patentfrage klären.

Ist die Idee also ein Wissensaustausch, der den Erfindern dennoch einen Ertrag bringt?

Ja, das ist das Schöne daran: Es geht nicht darum, Patente zu verschenken, sondern um eine Zusammenarbeit zwischen den Patentinhabern und den Nutzern des Pools, der ja für das Patent eine Lizenzgebühr erhebt.

Wie kann der Patentpool den Mangel an Medikamenten für Kinder mit HIV/Aids beheben?

In den Industriestaaten gibt es wenige Kinder, die mit HIV/Aids leben. Für die westliche Pharmaindustrie besteht daher keine Priorität in der Entwicklung von speziellen Kindermedikamenten, die aber von vielen, vielen betroffenen Kindern in Entwicklungsländern dringend gebraucht werden.

Generika-Firmen, also solche die Nachahmerpräparate herstellen, sind daran interessiert und bereit, angepasste Darreichungsformen für Kinder zu produzieren. Die bisher bestehenden Hindernisse im Patentbereich verhindern dies jedoch. Wenn diese Patente nun in einem Pool vereint wären, könnten interessierte Firmen sie auch nutzen.

Wie kann ein Patentpool den Medikamentenpreis positiv beeinflussen?

Die schnellere Entwicklung von Generika, die durch den Patentpool ermöglicht wird, hält die Preise niedrig. Heutzutage müssen die Firmen bis zu 20 Jahre auf den Ablauf der Patente warten. Ein Patentpool könnte die Produktion von Generika beschleunigen. Die Firmen nutzen die Patente des Pools, entrichten dafür eine Nutzungsgebühr und produzieren dann die generische Version der Medikamente. Durch die schnellere Produktion ist die Konkurrenz am Markt gestiegen und das übt positiven Druck auf die Preise aus.

Kennen Sie von Ihrer Arbeit mit HIV/Aids Beispiele von Behandlungen, die dringend notwendig, aber unerschwinglich für die Patienten sind?

Natürlich, beispielsweise die verbesserte Dreifachkombination mit Tenofovir (TDF) als erste Behandlungslinie. TDF ist sehr teuer, trotz Preisermäßigungen für ärmere Länder, weil es nicht genug Produzenten gibt. Ein anderes Beispiel sind hitzestabile Medikamente zur zweiten Behandlungslinie mit Lopinavir oder Atazanavir verstärkt mit Ritonavir. Diese sind wichtig für Patienten, deren Viren resistent gegen die erste Behandlungslinie geworden sind.

Welche Reaktionen gibt es bisher von den Patentbesitzern - sind sie bereit die Initiative zu unterstützen?

Wir sind ermutigt durch die ersten Reaktionen. Die Firmen nennen diesen Vorschlag "sehr interessant". Wir sehen das als ein sehr positives Signal, aber es geht nicht nur um den Patentbesitzer. Die Hersteller aus der Generika-Industrie, die das Patent kaufen und nutzen wollen, müssen die Initiative gleichermaßen unterstützen.
Im Mai 2008 haben die Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation eine Strategie zum Umgang mit Gesundheit, Innovation und geistigen Eigentumsrechten im Konsens beschlossen. In diesem Dokument werden alle Länder aufgerufen, die Möglichkeiten von Patentpools im Gesundheitsbereich aktiv auszuloten.

Wie schätzen Sie die Wirkung des Patentpools bezüglich der dringend von Ärzte ohne Grenzen benötigten Innovationen von neuen medizinischen Produkten ein?

Ich glaube, wenn der UNITAID-Patentpool erfolgreich sein wird, könnten die Ergebnisse phänomenal sein. Zum einen deshalb, weil die Preise fallen könnten, und zum anderen weil neue Entwicklungen im Bereich der verzweifelt benötigten Kombinationspräparate und der Kindermedikamente gefördert würden. Deutlich muss aber gesagt werden: Der Erfolg des Patentpools ist abhängig von der Mitarbeit aller Beteiligten. Das Interview wurde im August 2008 anlässlich der Welt-Aids-Konferenz geführt.