Ärzte ohne Grenzen: Beitrag der Bundesregierung zum Globalen Fonds enttäuschend

An diesem Freitag und Samstag findet die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Montreal in Kanada statt. Regierungen und andere Geber kündigen dort ihren Beitrag für die kommenden drei Jahre an (2017-2019). Entwicklungsminister Gerd Müller hat eine Summe in Höhe von 800 Millionen Euro für die Jahre 2017-2019 angekündigt, was einer Erhöhung um ein Drittel entspreche. Der "Kernbeitrag" liege bei 675 Millionen Euro.

"Wir befürchten, dass die direkten Zahlungen Deutschlands an den Globalen Fonds praktisch nicht steigen", sagt Marco Alves von der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. "Der so genannte Kernbeitrag, der die direkten Zahlungen umfasst, steigt lediglich marginal um 1,5 Prozent von 665 auf 675 Millionen Euro. Es ist zu erwarten, dass diese Mini-Erhöhung schon durch die Inflation aufgefressen wird. Bislang hat das Ministerium nicht öffentlich erklärt, wie sich die übrigen 125 Millionen Euro zusammensetzen. Wir befürchten, dass es sich dabei gar nicht um Zahlungen der Bundesregierung an den Globalen Fonds handelt, sondern um indirekte Unterstützungen etwa durch die Umwandlung von Staatsschulden oder technische Unterstützung. Solche Maßnahmen wurden bislang in den deutschen Beitrag nie eingerechnet. Damit hinkt der Vergleich, eine faktische Erhöhung um ein Drittel ist äußerst fraglich."

Der Beitrag der Bundesregierung enttäuschend

Für den laufenden Finanzierungszyklus von 2014 bis 2016 hatte die Bundesregierung hatte zunächst 600 Millionen Euro zugesagt. Der Deutsche Bundestag hat letztlich in jedem Jahr höhere Beiträge beschlossen, so dass Deutschland insgesamt 665 Millionen Euro an den Globalen Fonds gezahlt hat.

Die Summe von 800 Millionen Euro entspräche lediglich im Verhältnis zur ursprünglichen Zusage für die Jahre 2014 bis 2016 - 600 Millionen Euro - einer Steigerung um 33 Prozent. Darauf bezieht sich die Aussage von Minister Müller, Deutschland wolle seinen Beitrag zum Globalen Fonds um ein Drittel steigern.

"In jedem Fall ist der angekündigte Beitrag der Bundesregierung schlichtweg enttäuschend", so Marco Alves. "Deutschland ist das Land mit der größten Volkswirtschaft Europas. Ein fairer Beitrag, der sich an der Wirtschaftskraft und am Bedarf des Fonds orientiert, läge bei mindestens 1,2 Milliarden Euro - 400 Millionen Euro pro Jahr. Dahinter bleibt Minister Müller deutlich zurück. Der enttäuschende Beitrag zur Bekämpfung der drei großen Infektionskrankheiten steht im Widerspruch zur angestrebten Führungsrolle Deutschlands auf dem Feld der globalen Gesundheit.

Ausweitung der Finanzierung der Aids-Bekämpfung dringend notwendig

Dabei wäre gerade jetzt eine Ausweitung der Finanzierung etwa der Aids-Bekämpfung dringend notwendig. Erst kürzlich hat ein Bericht von Ärzte ohne Grenzen festgestellt, dass in West- und Zentralafrika derzeit nur jeder Vierte der 6,5 Millionen Menschen mit HIV Zugang zu einer Behandlung mit lebensnotwendigen antiretroviralen Medikamenten hat. Fast ein Drittel aller Menschen, die weltweit infolge von HIV und Aids sterben, lebt in dieser Region. Der Globale Fonds kann wesentlich dazu beitragen, diese Lücke zu schließen – wenn er eine ausreichende Finanzierung hat."

Die Vereinten Nationen haben sich im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Erklärung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) dazu bekannt, Aids, Tuberkulose und Malaria bis 2030 zu beenden.