Bundesregierung muss Klarheit über Finanzierung des Globalen Fonds schaffen

Welt-Aids-Konferenz

Die Bundesregierung muss umgehend Stellung zu Informationen über drastische Kürzungen des deutschen Beitrags zum Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria nehmen. Auf der Welt-Aids-Konferenz in Wien kursieren Informationen, Entwicklungsminister Dirk Niebel wolle die Mittel für die kommenden drei Jahre von 600 Millionen auf 200 Millionen Euro kürzen.

"Das wäre eine Katastrophe für Kranke in den ärmeren Ländern", sagt Oliver Moldenhauer von Ärzte ohne Grenzen. "Der Globale Fonds hat sich bewährt und dazu beigetragen, Millionen Menschen vor dem Tod durch Infektionskrankheiten zu bewahren. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, Klarheit zu schaffen ob Angela Merkels bisherige Zusagen Bestand haben oder nicht."

Noch auf dem diesjährigen G8-Gipfel haben Angela Merkel und die anderen Regierungschefs erklärt, dass sie die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds am 4./5. Oktober 2010 zu einem Erfolg machen wollen. Bislang ist Deutschland einer der größten Geldgeber des Globalen Fonds, der weltweit finanzkräftigsten Organisation zur Bekämpfung von HIV/Aids.

Doch schon mit den heutigen Finanzmitteln können nicht alle HIV/Aids-Kranke versorgt werden. Bislang erhalten rund fünf Millionen Menschen antiretrovirale Medikamente, etwa zehn Millionen Patienten warten auf die lebensverlängernde Behandlung. Ärzte ohne Grenzen fordert daher eine deutliche Erhöhung des deutschen Beitrags für den Globalen Fonds.

2005 hatten die G8-Staaten zugesagt, dass bis 2010 alle Bedürftigen weltweit Zugang zu Medikamenten haben würden. Frankreich und die USA haben jüngst signalisiert, dass sie die Zahlungen an den Fonds in den kommenden Jahren aufstocken wollen.

Ärzte ohne Grenzen kündigt Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der deutschen Gelder an. "Wir werden bis zur Wiederauffüllungskonferenz im Oktober mit Diskussionen und Aktionen auf die Gefahr eines solchen Schritts für die Gesundheit der Menschen in ärmeren Ländern aufmerksam machen", so Moldenhauer.