20 Jahre Deutsche Außenpolitik aus humanitärer Sicht

Am 25. April 2013 fand im Roten Rathaus in Berlin die Konferenz "20 Jahre deutsche Außenpolitik aus humanitärer Sicht" statt. Die Aufzeichnung der Konferenz steht hier zur Verfügung:

Teil 1 der Aufzeichnung

- Eröffnung durch Tankred Stöbe, Präsident von Ärzte ohne Grenzen

- Out-of-area in den Neunziger Jahren – Eine neue internationale Verantwortung?

Teil 2 der Aufzeichnung

Feindbild Terrorismus – Die deutsche Außenpolitik nach 9/11

Teil 3 der Aufzeichnung

Zwischen Distanz und Umarmung – Das zukünftige Verhältnis zwischen humanitärer Hilfe und Politik

Programmankündigung der Konferenz

Ärzte ohne Grenzen Deutschland wurde 1993 gegründet. Seitdem sind zwei Jahrzehnte vergangen, in denen die Welt Zeuge zahlreicher Konflikte und Katastrophen wurde. Millionen Betroffene haben dank humanitärer Hilfe überlebt.

Im selben Zeitraum hat sich die deutsche Außenpolitik grundlegend verändert. Eingebettet in die Allianzen der NATO und der Europäischen Union setzt die Bundesregierung neben Diplomatie auch militärische Mittel als Instrument ihrer Außenpolitik ein. Der erste bewaffnete out-of-area-Einsatz der Bundeswehr fand 1993 in Somalia statt. Es folgten unter anderem Kosovo, Afghanistan und heute Mali.

Als Ärzte ohne Grenzen treffen wir bei den Einsätzen in Konfliktgebieten zunehmend auf militärisches Engagement der Vereinten Nationen, und westlichen Staaten und der Bundesrepublik. Oft begründen sowohl humanitäre als auch militärische Akteure ihre Präsenz mit der Unterstützung für die Zivilbevölkerung. Trotzdem gibt es große Unterschiede in der Motivation, der Zielsetzung und der Arbeitsweise. Für humanitäre Organisationen ist diese unklare Abgrenzung oft problematisch, wenn nicht bedrohlich, denn sie sind nur glaubwürdig, wenn sie nicht als Teil einer politischen Agenda gesehen werden.

In dieser Konferenz wollen wir die Entwicklung der deutschen Außenpolitik unter dem Aspekt der Hilfe für Menschen in Krisen diskutieren. Welche Konsequenzen hat die gewandelte deutsche Außenpolitik? Und welche Auswirkungen hat sie auf die Arbeit der humanitären Organisationen?

Ein Blick zurück auf die Neunziger Jahre sowie eine Debatte zu den Veränderungen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA sollen die Handlungsspielräume der verschiedenen Akteure deutlich machen. Die Schlussdiskussion wird die Möglichkeit von unabhängiger humanitärer Hilfe in der Zukunft diskutieren und die Frage stellen, wozu wir unabhängige humanitäre Hilfe brauchen - und unter welchen Bedingungen sie möglich ist. Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis der Prinzipen zu entwickeln und die humanitäre Arbeit für zukünftige Herausforderungen zu stärken.

Programm

15.30 – 15.45:
Eröffnung durch Tankred Stöbe, Präsident von Ärzte ohne Grenzen

15.45 – 17.00:
Out-of-area in den Neunziger Jahren – Eine neue internationale Verantwortung?

Keynote:

• Daniel Cohn-Bendit, Grüne/Freie Europäische Allianz, Europäisches Parlament

Panel :

• Jochen Hippler, Institut für Entwicklung und Frieden
• John Kornblum, Botschafter a.D.
• Ulrike von Pilar, Ärzte ohne Grenzen

Moderation:

• Hans-Herman Klare, Stern

Kaffeepause

17.30 – 18.45:
Feindbild Terrorismus – Die deutsche Außenpolitik nach 9/11

Keynote:

• Gernot Erler, SPD, Deutscher Bundestag

Panel:

• Florian Westphal, Internationales Komitee vom Roten Kreuz
• Wolfgang Schneiderhan, General a.D.
• Andreas Zumach, die tageszeitung

Moderation:

• Almut Wieland-Karimi, Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF)

Pause

19.00 – 20.15:
Zwischen Distanz und Umarmung – Das zukünftige Verhältnis zwischen humanitärer Hilfe und Politik

Panel:

• Ruprecht Polenz, CDU, Deutscher Bundestag
• Hansjörg Strohmeyer, OCHA
• Frank Dörner, Ärzte ohne Grenzen

Moderation:

• Stefan Kornelius, Süddeutsche Zeitung

Abend-Imbiss