Ärzte ohne Grenzen ist als eingetragene gemeinnützige Organisation von der Körperschaft- und Gewerbesteuer befreit.
Pressemitteilung
Erträge aus einer Finanztransaktionssteuer müssen auch für Gesundheitsprogramme verwendet werden
Berlin, 21. Oktober 2011. Die Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert die europäischen Regierungen auf, im Falle der Einführung einer Finanztransaktionssteuer einen Teil der Erträge zweckgebunden zur Verbesserung der globalen Gesundheit zu verwenden. In einem offenen Brief hat sich Ärzte ohne Grenzen an die Finanzminister Deutschlands und Frankreichs gewandt. Die Steuer könnte dazu beitragen, Millionen Menschenleben zu retten. Ihre Einführung wurde von den Regierungen der beiden Länder vorgeschlagen und ist Diskussionsgegenstand auf dem Treffen des Europäischen Rats am kommenden Sonntag und dem G20-Gipfel im November.
„Wir erleben jeden Tag, dass unsere medizinische Hilfe Menschenleben rettet – und dass sie gleichzeitig oft aus Geldmangel ausbleiben muss“, erklärt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. „Jetzt gibt es eine Chance für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Seit Jahren fordert die Zivilgesellschaft, dass ein Teil der Mittel für die Beseitigung globaler Ungleichgewichte eingesetzt wird. Dies droht jetzt verloren zu gehen.“
Die Idee einer Finanztransaktionssteuer bekommt zu einem Zeitpunkt politischen Rückhalt, in dem die globale Gesundheit durch einen Rückgang der Mittel gefährdet ist. So standen zur Bekämpfung von HIV/Aids in den Jahren 2009 und 2010 erstmals weniger Mittel zur Verfügung als im Vorjahr. Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria war wegen Finanzierungslücken zum ersten Mal in seiner Geschichte gezwungen, die Projektfinanzierung ein Jahr lang auszusetzen. Die Mittel aus einer Finanztransaktionssteuer könnten dazu beitragen, diese Lücken zu füllen. Vor allem bei der Bekämpfung von HIV/Aids wären große Fortschritte möglich. Neuere Forschungsergebnisse zeigen, dass eine frühzeitige Behandlung von HIV-Patienten ein wirksames Mittel ist, um Neuinfektionen zu verhindern. Es werden dringend Gelder benötigt, falls die Regierungen ihr Ziel erreichen wollen, die Zahl der behandelten HIV-Patienten innerhalb der nächsten fünf Jahre mehr als zu verdoppeln.
Schon ein kleiner Teil der Erträge aus einer Finanztransaktionssteuer könnte einen großen Fortschritt in der Bekämpfung der globalen Gesundheitskrise bedeuten. Ein heute veröffentlichter Bericht von Ärzte ohne Grenzen zeigt in fünf persönlichen Schicksalen, welche enormen Veränderungen durch die Bindung eines Teils der Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer an globale Gesundheit bewirkt werden könnten. Der Bericht befasst sich unter anderem mit der Eindämmung von HIV-Infektionen durch eine frühere Behandlung der Infizierten, mit der Behandlung von Mangelernährung und Tuberkulose.
Den offenen Brief finden Sie unter http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/informieren/medikamentenkampagne/aktuell/2011-10-18-offener-brief-schaeuble/index.html, den Bericht „Five Lives: Wie eine Finanztransaktionssteuer die globale Gesundheit fördern könnte“, unter http://msfaccess.org/content/fives-lives-how-financial-transaction-tax-could-support-global-health
- Aids
- acquired immune deficiency syndrome: erworbenes Immunmangelsyndrom
- Malaria
- Häufigste Tropenkrankheit, die durch die weibliche Anopheles-Mücke übertragen wird. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkranken jährlich rund 225 Millionen Menschen an Malaria, annähernd eine Million Menschen sterben daran. Ärzte ohne Grenzen hat 2010 begonnen, bei schweren Erkrankungen die intravenöse Behandlung auf das neue Medikament Artesunat umzustellen und setzt sich für die weltweite Anwendung dieser Behandlung ein.
- Tuberkulose
- Etwa neun Millionen Menschen erkranken jährlich an Tuberkulose (TB). Viele von ihnen sind HIV-Infizierte mit schwachem Immunsystem (sog. Koinfektion). Die Krankheit betrifft vor allem die Lunge, mitunter aber auch andere Organe wie Nieren, Hirnhäute oder Lymphknoten. Eine effektive Behandlung ist möglich, aber langwierig und aufwendig. Ärzte ohne Grenzen nutzt ab 2011 ein neues Diagnose-Gerät, das die Krankheit schneller und sicherer diagnostiziert sowie eine Form der multimedikamentenresistenten-TB erkennt. In solchen Fällen sind die Krankheitserreger gegen die wichtigsten Medikamente resistent und die Patienten müssen zwei Jahre lang täglich Medikamente mit starken Nebenwirkungen einnehmen.
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Fotos: Barbara Sigge