Indien

Ärzte ohne Grenzen begrüßt Ablehnung von Patenten auf wichtige HIV/Aids-Medikamente

Das indische Patentamt hat Patentanträge auf zwei lebensrettende HIV/Aids-Medikamente abgelehnt: Tenofovir und Darunavir, die von den Pharmakonzernen Gilead und Tibotec hergestellt werden. Tenofovir ist ein Schlüssel-Medikament der HIV-Therapie, das von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) seit einiger Zeit  für die Standardtherapie von HIV/Aids empfohlen wird. Auch Ärzte ohne Grenzen setzt Tenofovir zunehmend in seinen weltweiten HIV/Aids-Projekten ein. Darunavir ist ein neues und teures HIV/Aids-Medikament, das von den Patienten benötigt wird, die auf vorherige Behandlungen nicht ansprechen. Der Zugang zu beiden Medikamenten ist aufgrund hoher Preise stark eingeschränkt.

„Dies ist ein bedeutender Tag für HIV-Patienten in Entwicklungsländern. Ärzte ohne Grenzen behandelt weltweit mehr als 140.000 HIV/Aids-Patienten mit antiretroviralen Medikamenten. In den großen HIV/Aids-Projekten von Ärzte ohne Grenzen in Simbabwe und Lesotho wird beispielsweise das Medikament Tenofovir eingesetzt. Die Ablehnung der Patentanträge auf Tenofovir öffnet den Markt für mehr Wettbewerb durch Generikaproduzenten. Der Preis für diese wichtigen Schlüsselmedikamente wird sich damit reduzieren“, sagt Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen. „Gilead sollte nun alle bestehenden Vertragsbestimmungen aufheben, mit denen sich Generikaproduzenten in Erwartung eines Patents einverstanden erklären und die den freien Handel mit Tenofovir noch über das Patent hinaus behindern. Die Entscheidung bezüglich Darunavir ist genauso bedeutend, da das Medikament eines der neuesten und teuersten HIV/Aids-Medikamente ist. Die Entscheidungen unterstreichen den Erfolg und die Bedeutung von Absatz 3(d) des indischen Patentrechts sowie von Einspruchsverfahren im indischen Patentrecht für die öffentliche Gesundheitsversorgung. Andere Länder, die ebenfalls auf den Zugang zu bezahlbaren lebenswichtigen Medikamenten angewiesen sind, sollten sich Indien zum Vorbild nehmen und ähnliche Schutzmechanismen für die öffentliche Gesundheitsversorgung in ihr Patentrecht einbauen.“ 

Absatz 3(d) des indischen Patentrechts verhindert die Praxis multinationaler Pharmakonzerne, kleine und triviale Veränderungen an bestehenden Medikamenten durchzuführen, um den Zeitraum des Patent-Monopols eines Medikaments weiter zu strecken (auch „Evergreening“ genannt). Somit wird der Markteintritt von Generikaproduzenten verhindert und hohe Preise können konkurrenzlos beibehalten werden.

Aids

acquired immune deficiency syndrome: erworbenes Immunmangelsyndrom

Generika

Sogenannte Nachahmermedikamente, die dieselben Wirkstoffe enthalten wie das patentgeschützte, aber meist teurere Originalpräparat.