Oliver Moldenhauer: Das ist eine sehr zwiespältige Situation, in der wir uns befinden. Einerseits ist es ein riesiger Erfolg, dass weltweit inzwischen fünf Millionen Menschen diese Medikamente erhalten. Gleichzeitig gibt es aber weitere zehn Millionen Menschen, die diese Aids-Therapie heute benötigen, sie aber nicht bekommen.
Diese Menschen leben insbesondere in Afrika, südlich der Sahara; dies sind etwa zwei Drittel der HIV-positiven Menschen.
Was ist der Grund dafür, dass sie keinen Zugang zu Medikamenten haben?
Die Ursache ist in der massiven Betroffenheit dieser Länder und ihrer Armut begründet. In den vergangenen Jahren haben wir zwar viele Fortschritte gemacht; jetzt geht es aber darum, dass dieser Fortschritt auch weiter finanziert wird. Das heißt, dass mehr Menschen behandelt werden können.
Dabei geht es in erster Linie um den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Hier gibt es jetzt Informationen, dass die Bundesregierung den deutschen Beitrag um zwei Drittel kürzen möchte und ab Ende nächsten Jahres die Zahlung komplett einstellt.
Der Globale Fonds war 2001 im Rahmen einer UN-Sondergeneralversammlung ins Leben gerufen worden; er finanziert sich aus freiwilligen Beiträgen der Geberländer und zu einem sehr geringen Teil aus Privatspenden. Nach den USA und Frankreich ist Deutschland eines der Hauptgeberländer. Es hatte in den vergangenen Jahren je 200 Millionen Euro eingezahlt. 2011 soll diese Zahlung noch einmal geleistet werden, wie es danach weitergeht, ist offen.
Vom Ministerium kommt keine klare Aussage dazu. Ärzte ohne Grenzen fordert die Bundesregierung auf, endlich Klarheit zu schaffen, ob sich Deutschland in der globalen Aids-Hilfe weiter engagiert oder ob es als Geberland abspringt. Noch auf dem diesjährigen G-8-Gipfel haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Regierungschefs erklärt, dass sie die nächste Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds Anfang Oktober zu einem Erfolg machen wollen. Die aktuelle Debatte im Entwicklungshilfeministerium über Kürzungen passt natürlich gar nicht dazu.
Auf jeden Fall. Die Wirtschaftskrise schlägt sich insgesamt negativ in den Etats der Entwicklungshilfe nieder. Aber allein damit die Kürzungen zu rechtfertigen, ist nicht glaubhaft. Es sieht auf jeden Fall so aus, als ob die Aidskranken auf dem Altar einer abstrakten Vorgabe geopfert werden sollen, nämlich dem Ziel der Bundesregierung, maximal ein Drittel der deutschen Entwicklungsgelder an multilaterale Institutionen zu geben.
Frankreich und Japan wollen ihre Beiträge wahrscheinlich sogar erhöhen. Aus vielen anderen Ländern haben wir derzeit noch keine klaren Informationen. Fakt ist: Der Globale Fonds hat einen höheren Bedarf an Mitteln als bei der vorangegangenen Wiederauffüllungskonferenz, da heute wesentlich mehr Menschen in Behandlung sind und diese natürlich auch fortgesetzt werden muss. Zudem gibt es heute viel bessere Behandlungskapazitäten als früher.
Die reinen Medikamentenpreise liegen bei der ersten Behandlungslinie, also bevor Resistenzen auftreten, zwischen 70 und 140 US-Dollar pro Patient und Jahr. Das sind indische Großhandelspreise; dort gibt es nämlich Generika-Produktionen der älteren Aids-Medikamente. Rechnet man weitere Behandlungskosten dazu, liegt der Betrag bei etwa 400 US-Dollar pro Patient und Jahr. Mit den 400 Millionen Euro, die die Bundesregierung offenbar einsparen will, kann man eine Million Menschen ein ganzes Jahr lang behandeln.
In einem solchen Pool stellen Patentinhaber, also Pharmaunternehmen, ihre Rechte anderen Herstellern für ärmere Länder zur Verfügung. Damit können lebensnotwendige Medikamente entwickelt und zu erschwinglichen Preisen als Generika, Nachahmerpräparate, produziert werden. Diese Patente sollen in dem Pool gesammelt werden. In Indien gibt es bereits die Möglichkeit von Generikaproduktion für die älteren Aids-Medikamente im Rahmen von Übergangsfristen nach Gründung der Welthandelsorganisation WTO. Dort bekommt man die günstigsten Mittel für etwa 67 Dollar, in Deutschland kostet die gleiche Therapie etwa 1200 Euro im Monat; das ist etwa 200 Mal so viel. Teilweise ist die indische Therapie sogar besser, weil die Hersteller wegen der Patentfreiheit Kombinationspräparate produzieren konnten. In einer Pille, die jeweils morgens und abends genommen wird, sind alle drei Wirkstoffe enthalten. Darauf haben sich die Firmen in Europa nicht einigen können.
Im Bereich HIV/Aids gibt es ein besonderes Qualitätssicherungsprogramm der Weltgesundheitsorganisation, wobei Gütesiegel verteilt werden. Hilfsorganisationen wie Ärzte ohne Grenzen nutzen nur Medikamente, die ein solches Gütesiegel haben oder von Fabriken, die von unseren Apothekern besucht wurden.
Der Pool ist vor zwei Wochen formal gegründet worden; das Startkapital beträgt derzeit rund 4,3 Millionen US-Dollar. Gründer ist Unitaid, eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich dem Kauf von Medikamenten gegen Aids, Tuberkulose und Malaria verschrieben hat. Unitaid wird insgesamt von 26 Staaten getragen. Ziel der aktuellen Kampagne ist, dass die ersten Medikamente in zwölf Monaten auf den Markt kommen. Jetzt ist die spannende Frage: Machen die Pharmafirmen mit, oder verweigern sie sich diesem Kompromissangebot? Für die Hersteller ist es sogar auch lukrativ: Sie bekommen Einnahmen aus Märkten, wo sie ansonsten nichts verkaufen könnten, zum Beispiel durch Lizenzgebühren. Und vor allem: Sie sind den Makel los, Menschen lebensnotwendige Medikamente vorzuenthalten.
Wir hoffen natürlich, dass er zustande kommt und die Pharmafirmen ihre Patente für eine ausreichende Zahl von Ländern zur Verfügung stellen. Allerdings wird es sicherlich harte Verhandlungen mit den Pharmaunternehmen geben. Einige Hersteller haben sich aber bereits sehr positiv geäußert, andere dagegen eher ambivalent. Letztlich kommt es vor allem auch darauf an, wie stark der öffentliche Druck ist.
Vor allem muss deutlich gemacht werden, dass die Epidemie Aids in vollem Gang ist. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen laut UN-Angaben im Jahr 2008 auf 2,7 Millionen zurückgegangen ist. Und wir müssen darauf aufmerksam machen, dass noch zehn Millionen Menschen ohne medikamentöse Behandlung sind. Wenn jetzt die finanziellen Mittel gekürzt werden, ist das eine Katastrophe.
Erschienen im Weser-Kurier am 21. Juli 2010.